Pflege im Überblick

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Das Pflegerecht aus Sicht der professionell Pflegenden

In der Pflege ergeben sich für die Pflegekräfte, die Pflegeempfänger und ihre Angehörigen zahlreiche, unterschiedliche juristische Fragestellungen.

Professionell Pflegende werden dabei mit Themen des Ausbildungs- und Berufsrechts, des Arbeitsrechts, des Haftungsrechts bis hin zum Strafrecht konfrontiert.

Einige Rechtsthemen sind für alle Arbeitnehmer gleichermaßen wichtig zu wissen, etwa die Regelungen zum Kündigungsschutz, zu maximalen Arbeitszeiten oder zur Elternzeit. Es gibt aber auch einige rechtliche Themen, in denen sich speziell Pflegende auskennen müssen. In welchen Fällen darf man freiheitsentziehende Maßnahmen wie Fixierung anwenden? Wie geht man mit einer Patientenverfügung um? Was muss dokumentiert werden, um beispielsweise bei Schadensansprüchen wegen eines Sturzes nachweisen zu können, welche Maßnahmen präventiv und nach dem Sturz getroffen wurden? Welche Folgen hat eine Überlastungsanzeige? Nur mit dem sicheren Wissen über solche und andere Rechtsfragen in der Pflege können Pflegekräfte die vielen Entscheidungen mit juristischen Konsequenzen in ihrem Arbeitsalltag treffen.


 

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Das Pflegerecht aus Sicht der Pflegeempfänger und Angehörigen

Zusätzlich zu den Rechtsfragen für Pflegende kommt, dass sie Pflegeempfänger und Angehörige über rechtliche Fragen wie z. B. zu den Leistungen der Pflegeversicherung kompetent beraten müssen.  Für gesetzlich Versicherte gilt hier das elfte Sozialgesetzbuch (SGB XI), privat Versicherte müssen den jeweiligen Vertrag mit ihrer Pflegekasse berücksichtigen. Was tun, wenn man als pflegender Angehöriger in den Urlaub fahren will? Wie beantragt man Pflegehilfsmittel? Zu solchen und ähnlichen Fragen sollten Pflegekräfte beraten können. Das Heimrecht, das Wohn- und Betreuungsvertragsrecht und das Persönlichkeitsrecht sind ebenfalls Rechtsthemen, in denen Pflegekräfte sich auskennen müssen. Hierfür wurde die Pflege-Charta entwickelt – ein Rechtekatalog, der die Rechte von Pflegebedürftigen stärken soll, zum fortwährenden, breit gefächerten Austausch über würdevolle Pflege in Deutschland anregt und an der alle am Pflegeprozess Beteiligten die Qualität der Pflege bemessen können. Hier werden beispielsweise das Recht auf Selbstbestimmung, auf Privatheit, auf Teilhabe am sozialen Leben und auf ein Sterben in Würde behandelt.

Viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen auch Beratung hinsichtlich der Frage, welche Pflege- und Betreuungsform (ambulant, teilstationär oder vollstationär) für sie individuell am besten passt. Rechtliche wie finanzielle Aspekte spielen hier eine große Rolle. Daher sollten Pflegekräfte auch über die gesetzlichen Regelungen der verschiedenen Pflegeformen Bescheid wissen. Gerade dann, wenn neue Gesetze erlassen werden – wie jetzt nach dem neuen Pflegestärkungsgesetz 2017 mit der Einführung neuer Pflegegrade –, besteht oft großer Klärungsbedarf. 

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